Apple gewinnt gegen Patentroll VirnetX

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Das Klagerecht in den USA hat eine ganz neue Spezies an Firmen hervorgebracht, sogenannte Patentrolle. Das sind Firmen, die Patente aufkaufen und anschließend große Unternehmen dahingehend verklagen, dass die aufgekauften Patente genutzt werden. Im Kontext mit Apple fällt hier der Name VirnetX ein. Nun konnte Cupertino einen wichtigen Sieg gegen den Patentroll erzielen.

Streitigkeiten dauern seit einer Dekade an

VirnetX und Apple führen seit mehr als einer Dekade rechtliche Auseinandersetzungen bezüglich diverser Patente, was Apple bereits mehrere hundert Millionen US-Dollar kostete. Erst 2020 musste Apple in einer an VirnetX 503 Mio- US-Dollar für die Verletzung von VPN-Patenten zahlen, nachdem der Oberste Gerichtshof Apples Einspruch zurückwies

Apple schlägt zurück

Unter anderem dagegen legte Apple Berufung ein und gewann nun. Die Patente, die für die Verletzung der VPN-Funktion angeführt wurden, sind erst 2022 durdch das US Patent- und Markenamt ungültig erklärt worden. Apple fackelte nicht lange und fechtet nun das Urteil des Obersten Gerichtshof erneut an. Durch die Entscheidung des US-Patentamt dürfte Apple auch das erstinstanzliche Urteil aus East Texas aus dem Jahr 2012 einkassieren können, was die Grundlage aller nachgfelagerten Urteile bildet. Apple dürfte nichts anderes als eine Ungültigskeitserklärung neben Rückzahlung der gesammten Summe in Höhe von 502 Mio. US-Dollar nebst Zinsen anstreben.

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Macht´s gut und bis zum nächsten Mal hier auf dem appletechnikblog, Euer Patrick a.k.a. Meister des Apfels