Die EKG-Funktion der Apple Watch – verletzt laut ITC bestehende Patente

Hallo und herzlich willkommen zu einem neuen Beitrag auf meinem Blog,

Mit der Apple Watch greift der Konzern wieder seinen berüchtigten Tik-Tok-Rhythmus auf: Mit jeder geraden Version gibt es einen neuen Sensor. Die Series 8 hat den Temperatursensor, die Series 6 verfügte über den Sensor zum messen des Blutsauerstoffwertes und die Series 4 bekam das EKG. Das war damals ein echter Gamechanger und die Zulassung bekam der Konzern erst am Abend vor der Keynote. Doch Apple soll Patente verletzt haben und das könnte ein großes Drama werden.

Was ist passiert?

Seit 2021 führt Apple mit dem Unternehmen AliveCor eine juristische Auseinandersetzung um ebenjenen EKG-Sensor. AliveCor wirft Apple dabei vor, wissentlich Patente verletzt zu haben. Darüber habe ich hier berichtet. Nun wurde bekannt, dass die ITC dem Antrag von AliveCor Recht gibt. Doch wir müssen noch einmal kurz zurück. AliveCor entwickelte bereits 2015, also kur nach dem Start der ersten Apple Watch, ein entsprechendes Armband mit ebenjenen Sensoren und teilte dies sogar mit Apple. Das Kalkül dahinter war einfach. Man wollte einen usecase zeigen und man hoffte auf eine Partnervereinbarung. 2018 kam jedoch die Series 4 auf den Markt, mitsamt dem EGk-Sensor

ITC könnte die Apple Watch wegen Verletzung von Patenten in den USA verbieten lassen

 Am Donnerstag entschied die International Trade Commission (ITC), dass Apple die Patente von AliveCor verletzt hat, was den Verkauf von Apple Watch in den USA gefährden könnte. Konkret bedeutet dies unter anderem eine Unterlassungsanordnung, die Apple den Import patentverletzender Apple Watch-Modelle in die USA verbieten kann. Dies würde zu großen Auswirkungen auf die Verkäufe der Apple Watch führen, da das Unternehmen die Apple Watch Series 8 oder Apple Watch Ultra in den USA nicht mehr verkaufen könnte, da beide Modelle über einen EKG-Sensor verfügen.

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Apple nimmt Stellung

Der iPhone-Konzern will dies nicht auf sich sitzen lassen und gab bereits eine Erklärung ab und bezieht sich dabei auf eine Abteilung des US-Patent- und Markenamtes:

Bei Apple arbeiten unsere Teams unermüdlich daran, die besten Produkte und Dienstleistungen der Welt zu entwickeln, mit Technologie, die den Benutzern branchenführende Gesundheits-, Wellness- und Sicherheitsfunktionen bietet. Obwohl wir heute mit der Entscheidung der ITC absolut nicht einverstanden sind, freuen wir uns, dass die Ausschlussanordnung im Einklang mit dem Präzedenzfall der Vergangenheit pausiert wurde. Die Patente, auf denen der Fall von AliveCor beruht, wurden für ungültig befunden, und aus diesem Grund sollten wir uns letztendlich in dieser Angelegenheit durchsetzen.

Apple

Cupertino bezieht sich dabei auf eine Entscheidung des Patent Trial and Appeal Board (PTAB) des US-Patent- und Markenamtes, nach denen die Patente von AliveCor nicht geschützt sind, da diese zu offensichtlich bzw. zu allgemein sind. Das erinnert frappierend an den Streit zwischen Apple und Samsung, als man die Südkoreaner wegen der Verwendung der abgerundeten Gehäuseecken verklagen wollte. Wie dem nun sei, nun muss der aktuelle Präsident ran und eine Entscheidung innerhalb von 60 Tagen treffen – ein Importverbot der aktuellen Modelle der Apple Watch wäre für den iPhone-Konzern eine mittelschwere Katastrophe. Unbekannt ist derzeit, wie sich der Ausgang zukünftig auf den europäischen Markt auswirken könnte

Was sagt Ihr dazu? Wie findet Ihr die aktuelle Apple Watch Ultra? Schreibt mir Euer Feedback in die nachfolgenden Kommentare

Macht´s gut und bis zum nächsten Mal hier auf dem appletechnikblog, Euer Patrick a.k.a. Meister des Apfels

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