Apple muss über 500 Mio. Schadensersatz zahlen

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Schon seit Jahren ist Apple in schöner Regelmäßig das Ziel von sogenannten Patentrollen, die einzig und alleine auf Schadensersatz sind. Ein Unternehmen, welches nach diesem Verfahren agiert nennt sich Optis Wireless. Deren Geschäftsmodell ist recht einfach: Kaufe möglichst viele Patente auf, ohne eigene Produkte zu entwickeln, lizensiere sie anschließend oder verklage andere Unternehme auf mehrere Millionen Dollar bei (angeblich) unerlaubter Benutzung. Umgangssprachlich nennt man solche Unternehmen eben auch Patent-Trolle

Verklagt auf 506 Millionen US-Dollar

Im konkreten Streitfall geht es um bewusst in Kauf genommene Patentverletzungen bezüglich des verbauten LTE-Moduls. Nach Ansicht von Optis Wireless habe Apple nach gescheiterten Verhandlungen die entsprechende Patente ohne Lizenzierung eingesetzt, weshalb man sich zu dieser Klage gezwungen sah.

Unabhängig vom Wahrheitsgehalt in diesem Fall erkennen Beobachter der Apple-Szene verblüffende Parallelen zu früheren Fällen bis hin zum Gerichtsort. Das Optis Wireless die Klage in Houston, Texas eingereicht hat, ist nämlich keinesfalls ein Zufall. Schon in früheren Fällen zeigten sich dort die hiesigen Gerichte den Argumenten solcher Patent-Trolle, sagen wir, äußerst aufgeschlossen.

So verwundert es auch nicht, dass die Argumentation von Apple´s Anwälten, dass die Unterstützung von LTE in iPhones keinesfalls ein stichhaltiger Beweis für eine Patentverletzung ist, auf wenig Gegenliebe bei Gericht stieß. Das Unternehmen aus Cupertino zeigte sich naturgemäß enttäuscht darüber und erklärte in einer Stellungnahme:

„Klagen wie diese von Unternehmen, die Patente anhäufen, nur um die Industrie zu schikanieren. Sie dienen nur dazu, die Innovation zu ersticken und den Verbrauchern zu schaden.“

Verhandlung trotz Corona

Apples Anwälte hatten vor dem Auftakt des siebentägigen Verfahrens an das Gericht appelliert, die Verhandlung mit Blick auf das Corona-Risiko nicht vor Ort abzuhalten, die texanischen Richter hatten jedoch keine Bedenken und luden alle beteiligten Parteien in den Gerichtssaal ein. 

Übrigens, der Fall Optis Wireless Technology LLC gegen Apple Inc. trägt das Aktenzeichen 2:19-cv-00066.

Der Konzern will Berufung einlegen

In einer knappen Stellungnahme zum Verfahren hat sich Apple für die Arbeit der Jury bedankt, gleichzeitig aber auch betont, dass man enttäuscht über das Urteil sei und plane Berufung einzulegen.

Das ist für das Unternehmen aber nicht ohne Risiko, denn die Strafzahlung könnte in solch einem Fall nach Ermessen des Richters verdreifacht werden. Für solche Verfahren bietet das amerikanische Rechtssystem einen recht großen Spielraum, da solche Fehler bei einem Nachweis der Patentverletzung recht streng gehandhabt werden.

Ironischerweise sieht Apple sich hier naturgemäß als Opfer, ist bei gleichem Sachverhalt zu seinen Gunsten eher weniger zimperlich. Den Beweis trat man gerade erst mit der Klage gegen Prepear an, wie gestern von mir hier berichtet.

Macht´s gut und bis zum nächsten Mal hier auf dem appletechnikblog, Euer Patrick a.k.a. Meister des Apfels

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von Anders Noren.

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