Google im Fokus der Kartellbehörden

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Die Kartellbehörden rund um den Globus sind aufgewacht und gehen seit geraumer Zeit deutlich härter gegen die Konzerne vor, allen voran gegen die GAFA (Google, Amazon, Facebook und Apple) aus den USA. Dies gilt natürlich auch für Deutschland und nach Amazon und Facebook rückt nun auch Google in das Visier der deutschen Kartellbehörden und muss sich gleich in zwei Verfahren erwehren.

Was wird Google vorgeworfen?

Die duetschen Kartellwächter mit Sitz in Bonn leitete nun gleich zwei Verfahren gegen, die in Hamburg ansässige Google Germany GmbH, Googles Tochterfirma in Irland und den Mutterkonzern Alphabet im kalifornischen Mountain View ein. Einerseits geht es um die Datenverarbeitung, andererseits um die marktbeherrschende Stellung, die es Wettbewerbern extrem schwer mache, in einem von Google dominierten Markt überhaupt Fuß zu fassen. Grundlage für das Verfahren bildet dabei das Gesetz zur Wettbewerbsverhinderung statt, was erst Anfang 2021 mithilfe einer Gesetzesnovelle überarbeitet und angepasst wurde.

Missbraucht Google seine Vormachtstellung?

Mit Blick auf die Marktbedeutung erklärte Kartellamtspräsident Andreas Mundt, dass aufgrund der Vielzahl an digitalen Diensten wie der Google-Suchmaschine, dem Videoportal Youtube, dem Kartendienst Maps, dem Betriebssystem Android oder dem Browser Chrome eine „überragende marktübergreifende Bedeutung für den Wettbewerb in Betracht“ komme. Hier biete Google eine allumfassende Abdeckung an und macht es deshalb Wettbewerben extrem schwer, auf diesen Märkten Fuß zu fassen. Außerdem besteht so die Gefahr, dass die Weiterentwicklung von Geschäftsmodellen behindert werde.

Wie steht es um die Nutzerdaten

Aufgerund der Vielzahl an angebotetenen Diensten sammelt das Unternehmen massenhaft Nutzerdaten, was ebenfalls von den Kartellbehörden untersucht wird. Der Konzern habe hier einen strategischen Vorteil aufgrund des etablierten Zugangs zu wettbewerbsrelevanten Daten. Eine zentrale Frage sei dabei, ob die Verbraucher „ausreichende Wahlmöglichkeiten zur Nutzung ihrer Daten durch Google haben, wenn sie Google-Dienste verwenden wollen“.

Google will umfassend kooperieren

Google kündigte eine vollumfängliche Zusammenarbeit mit den deutschen Wettbewerbshütern an. Die Behörde hatte auch bereits ähnliche Verfahren gegen Facebook und Amazon eingeleitet. Möglich ist, dass am Ende dieser Untersuchungen Auflagen stehen, die für mehr Wettbewerb in verschiedenen Branchen sorgen sollen. Mit einem schnellen Abschluss sollte indes nicht gerechnet werden. Verfahren dieser Art können sich sehr lange hinziehen, zuzdem haben Konzerne die Möglicht, aufschiebende Rechtsmittel einzulegen.

Positive Entwicklung

Diese Oligopole sind absolut besorgniserregend und es ist schön zu sehen., dass die Politik mit ihren Instrumenten nun endlich die Zeit und Muße findet, den Big-Tech-Konzernen auf die Finger zu schauen – wie eingangs angedeutet. Offen bleibt allerdings, wie erfolgreich man ist. Auf Ebene der EU musste die EU-Wettbewerbsbehörde gegenüber Apple uhd Amazon bereits zwei empfindloche Niederlagen einstecken.

Macht´s gut und bis zum nächsten Mal hier auf dem appletechnikblog, Euer Patrick a.k.a. Meister des Apfels

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