Frankeich prescht mit „Apple-Steuer“ vor – globales Abkommen gescheitert?

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Es ist eigentlich schon geradezu paradox: Obwohl wir insgesamt von der Globalisierung hinsichtlich Wohlstand und Lebensqualität profitieren, sorgt diese gleichzeitig dafür, dass die Schere derer immer weiter auseinandergeht, die davon profitieren und denen, die zu den Verlierern zählen. Zu Letzterem zählen leider auch die Staaten und zwar hinsichtlich des Steueraufkommens. Konzerne wie eben Apple, Google, Amazon, Facebook aber auch Nike und IKEA nutzen die Globalisierung vor allem auch zur Steuervermeidung – eines der zentralen Probleme unserer heutigen Zeit

Interessenskonflikt

Die genannten Konzerne sehen das naturgemäß völlig anders und speziell Apple wird nicht müde, zu betonen, dass es sich nicht nur an alle Gesetze in den jeweiligen Ländern halte sondern darüber hinaus auch zu den größten Steuerzahlern weltweit zähle.

In den Augen der Staaten ist dieser Sachverhalt aber keinesfalls gesetzt und so prescht Frankreich nun mit einer als „Apple-Steuer“ bezeichneten Abgabe vor. Das ausgerechnet Frankreich sich hier als erstes Land in Bewegung setzt, überrascht indes nicht. Schon seit längerem versucht die französische Regierung, nun unter Präsident Macron, eine härtere Steuerpolitik gegenüber Großkonzernen zu fahren.

Hintergrund

Präsident Macron beschuldigte Apple und andere Konzerne wie Google und Facebook letztes Jahr, in Europa den Status eines ständigen Steuerparadieses zu haben; unter anderem auch durch das sogenannten „Double Irish with a Dutch Sandwich“. Das Land sagte, es würde dies angehen, indem es eine Steuer von zusätzlichen 3 % auf die sogenannten GAFA-Unternehmen Google, Apple, Facebook und Amazon erhebt. SO erklärte Macron wie folgt:

Der Verweis auf den „Steueroasenstatus“ bezieht sich auf Praktiken, die von Apple und anderen verwendet werden, um Gewinne aus europäischen Verkäufen über Irland zu erzielen und dann große Abzüge für F&E-Kosten in den USA zu fordern […]

Das Nettoergebnis ist, dass Technologiegiganten innerhalb von Ländern wie Frankreich erhebliche Umsatzerlöse erzielen können, während sie behaupten, vor Ort sehe geringe Gewinne zu erzielen. Da Steuern normalerweise auf Gewinne festgesetzt werden, bedeutet dies, dass sie in den Ländern, in denen Verkäufe getätigt werden, wenig bis gar keine Steuern zahlen.

Frankreich will dem ein Ende setzen, indem es eine Steuer von 3% auf Einnahmen erhebt. Da Apples Margen in der Regel bei etwa 37% liegen, würde dies einer Gewinnsteuer von etwa 8% entsprechen – nach normalen Körperschaftssteuerstandards immer noch extrem niedrig, aber mehr als das Land jetzt bekommt.

Warum jetzt dieser Vorstoß?

Die Aktion an sich ist lobenswert, da die derzeitigen Steuergesetze auf einem grundlegendem Fehler, basierend auf der heutigen Weltwirtschaft, beruhen. Das heutige Steuersystem ist, vereinfacht gesagt, immer noch darauf ausgelegt, physische Waren zu besteuern – heute jedoch ist die globale Wertschöpfung im Bezug auf digitale Güter, also Services, Abonnements usw. mehr als doppelt so hoch die die Wertschöpfung auf tatsächliche Güter.

Speziell in der EU haben wir aber ein Dilemma, nämlich das jedes Land seine eigenen Steuersätze festlegen kann. Wozu dies führt, sehen wir ja am „Double Irish with a Dutch Sandwich“-Verfahren. Dementsprechend wäre es also notwendig, für Unternehmen innerhalb der EU eine Mindestgrenze für die Körperschaftssteuer auf den Weg zu bringen. Dies scheiterte bisher immer wieder.

Besonders interessant aber in diesem Fall: Erst vor wenigen Tagen hat die Bundesregierung unter Angela Merkel ganz aktiv ein Gesetz für mehr Steuertransparenz blockiert. Und da Deutschland noch vor Frankreich die stärkste Wirtschaftsnation ist und dies fatala Signalwirkung hat, sahen sich die Franzosen wohl zu diesem Schritt gezwungen.

Eure Meinung

Klar ist, niemand zahlt wirklich gerne Steuern. Fakt ist aber auch, das wir diese Steuereinnahmen brauchen. Wie siehst Du also diese Praktiken von Apple, Volkswagen, Amazon, Nike und Co?

Bedenke bei deiner Argumentation auch, dass die Innovationen, welche die Unternehmen hervorbringen, von äußerst klugen Menschen entwickelt wurden, die in der Regel (in den USA bis zum College natürlich) die staatlichen Bildungseinrichtungen durchlaufen haben welche wiederum durch den Steuerzahler finanziert wurden. Außerdem gilt es zu bedenken, dass die Waren auf unseren Straßen durch das Land rollen bzw. die öffentliche Infrastruktur nutzen, die ebenfalls meist lange vor den Unternehmen durch den Steuerzahler finanziert wurden

Schreibe mir bitte dein Feedback in die nachfolgenden Kommentare oder lass uns auf meinen sozialen Netzwerken darüber diskutieren.

Macht´s gut und bis zum nächsten Mal hier auf dem appletechnikblog, Euer Patrick a.k.a. Meister des Apfels

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