Steuern und die Steuerehrlichkeit – Wie genau steht es um die Steuermoral Apple´s ?

Hallo und herzlich willkommen zu einem neuen Beitrag auf meinem Blog,

 

heute soll es mal nicht direkt um neue Hard- oder Software gehen. Es geht hier auch nicht um den neuesten Trend aus dem Bereich Digital Lifestyle oder Ähnliches. Heuer geht es um ein extrem schnödes, weil ziemlich trockenes Thema. Trotzdem geht es uns alle etwas an und ich fühle mich auch aus persönlicher „Betroffenheit“ dazu verpflichtet; mich zu äußern. Es geht heute um das Thema Steuern. An sich nicht spannend, doch gerade im Kontext mit Apple ein sehr interessantes Thema, weil es einfach so extrem kontrovers ist.

Zuerst möchte ich aber darauf eingehen, warum ich dieses Thema als so wichtig erachte, als dass ich darüber schweigen könnte:

An sich ist es ganz einfach. Wir alle müssen Steuern bezahlen; das ist einfach Fakt. Bei jedem von uns kommt spätestens im Frühjahr eines jeden Jahres die Erinnerung des Finanzamtes, das wir unsere Steuererklärung anfertigen und einreichen müssen. Wir können uns nicht großartig dagegen wehren; reichen wir keine Steuererklärung ein, schätzt uns das Finanzamt und das ist immer zu unseren Ungunsten. Zudem werden alle relevanten Informationen zumindest in Deutschland auf direktem Wege elektronisch übermittelt. Dazu kann das Finanzamt jederzeit bei einem Verdachtsgrund auch eine geheime Kontenabfrage des Betreffenden machen um eine Plausibilitätsüberprüfung mit den vorliegenden und eingereichten Daten durchzuführen.

Allerdings kommen die erhobenen Steuern mehr oder weniger auch immer der Allgemeinheit zu Gute. Denn ohne Steuern würde das öffentliche Leben, wie wir es kennen, gar nicht funktionieren. Durch Steuern haben wir Straßen, Brücken, Krankenhäuser, Wasserwege usw.

Steuern sorgen aber auch für Beschäftigung, denn unsere Polizisten, Feuerwehrmänner, Richter, Staatsanwälte usw. möchten ja auch bezahlt werden. Ich hoffe, Ihr erkennt, dass Steuern also absolut notwendig sind. Denn nur dadurch können wir in unserer heutigen demokratischen Form existieren. Natürlich ist nicht alles perfekt in diesem System, nicht zu Recht wird neben der Steuervermeidung auch die Steuerverschwendung absolut zu Recht angeprangert. Darum soll es aber heute nicht gehen.

Worüber reden wir also hier. Wir reden über eine ganze Industrie von Steuerberatern, Anwälten, Banken und Politikern die im Steuerrecht jedes sich nur erdenklich anbietende Schlupfloch bis zum Bittersten ausreizen um die Steuervermeidung zu perfektionieren. Dabei kam gerade zum vergangenen Wochenende ein neues Daten-Leck von einer Anwaltskanzlei auf den Bahamas ans Licht. Die Kunden lesen sich dabei wie das Who´s Who der Tech-Branche. Da tummeln sich beispielsweise neben Nike beispielsweise auch Google, twitter, Facebook sowie Apple.

Moment mal, Apple?! Ich sehe Tim Cook noch bildlich vor mir wie er durch diverse amerikanische Talkshows tingelt, sogar im Herbst diesen Jahres den neuen französischen Ministerpräsidenten Macron trifft und mit einer Mischung von Stolz, Aufrichtigkeit, Pathos und „erhobenem Zeigefinger“ erzählt, dass Apple jeden einzelnen Cent an Steuern zahlt; den Apple durch rechtmäßige Erhebung schulde. Gerade bei dem Treffen mit Macron ging es ja darum, dass man sich , O-Ton, „konstruktiv an der Diskussion beteiligen wolle“. Und trotzdem hat Apple nach diversen Steuerspar-Modellen gesucht und sogar nach Rückversicherungen von bestehenden Regelungen angefragt wo ein Regierungswechsels möglich wäre.

 

Wie also passt solch ein Verhalten in der Öffentlichkeit mit neuerlichen Vorwürfen zusammen?

Dazu muss man einmal knapp drei Jahre zurück blicken:

Die EU-Kommission leitete 2014 eine Untersuchung ein, wo das Land Irland beschuldigt wurde; Apple einen unzulässigen, weil wettbewerbsverzerrenden, Steuervorteil zu gewähren.

Nun wird ja der eine oder Andere sagen, dass Apple ja nicht erst seit 2014 in Irland sein europäisches Hauptquartier betreibt und beispielsweise ja auch Luxemburg mit solchen extremen Steuervorteilen Großkonzerne wie Amazon angelockt hat.

Ganz offensichtlich war wohl aber die Dreistigkeit von Apple und der irischen Regierung der Auslöser, betrug doch die Steuerschuld im besagten Jahr gerade einmal 0,005% bei einem sonstigen Durchschnitts-Firmensteuersatz von 12,5% in Irland. Die EU-Kommission untersuchte also den Fall und kam im Sommer 2016 zu dem Abschluss, dass Irland Apple einen wettbewerbsverzerrenden Steuervorteil von 13 Mrd. € gewährt habe (Bei solchen Geschichten wird anhand von vorliegenden Daten, vorherigen Bilanzen etc. pp. einen Schätzung erstellt.) und man fordere die Regierung Irlands nun auf, innerhalb von vier Monaten die Summe einzutreiben.

Selbstverständlich wehrten sich sowohl Apple als auch Irland dagegen (was ich bei der irischen Regierung nicht nachvollziehen kann, musste man doch im Zuge der Banken- und Finanzkrise einen Antrag auf den Europäischen Rettungsfond stellen….)

Apple lieferte verschiedene Argumente gegen diese Zahlung; unter anderem, dass man ja vorhabe die erwirtschafteten Summen rechtmäßig in die USA zu transferieren. Es scheitere aber aktuell an dem erhobenen Steuersatz von knapp 35%….

Auch das oftmals angeführte Argument der ausbleibenden Investionen von Firmen kann ich ebenso weinig wie die EU.Kommission verstehen. Denn der Markt mit potenziellen 500 Mio. Kunden sollte mehr als genug Vorteil sein.

Ich schweife etwas ab, zurück zum Thema. Warum die sogenannten Paradise Papers für Apple so unangenehm werden könnten, hängt nämlich mit besagter Untersuchung der EU-Kommission ik Jahr 2014 zusammen. Nämlich genau in dem Jahr nach Bekanntgabe einer eingeleiteten Untersuchung kontaktierte Apple besagte Anwaltskanzlei…

Apple pocht auf die Richtigstellung, dass es lediglich eine Anfrage gegeben habe und kein konkretes Interesse. Allerdings bezog sich die Anfrage auf ein konkretes Steuermodell wo keine, ich wiederhole mich KEINE, Steuern anfallen. Das belegen interne Mails aus diesem Leak. Angemerkt sei an dieser Stelle auch, das Tim Cook auch schon im Jahre 2014 CEO von Apple war…

Persönlich finde ich dieses Verhalten mehr als heuchlerisch. Neben den oben erwähnten Aussagen bezüglich der Steuerlast betont man ja bei Apple auch ständig, dass man extrem viel Wert auf menschliche Diversität legt, dass man keine Diskrimierung gegen Minderheiten toleriere, dass Umwelt ein ganz großes Anliegen ist etc. pp. Zudem legt Apple ja von den Gewinnen Jahr um Jahr zu, was ja auch aufgrund immer steigender Preise auch kein Wunder ist….

Hier ist mal eine vereinfachte Grafik dazu, wie Apple (leider mehr oder weniger legal) geschickt die Besteuerung umschifft:

Durch Minimierung von Steuern bzw der 100%tigen Vermeidung bestehlen uns Firmen wie Apple. Denn neben dem Zugang zu 500 Mio. Kunden alleine in Europa nutzt Apple ja auch unsere Infrastruktur, bestehend aus Straßen, Brücken, Flughäfen usw. Und Infrastruktur ist am Ende des Tages Volksvermögen!!! Außerdem beschäftigt Apple eine ganze Heerschar von Ingenieuren, Software-Entwicklern, Designern, Betriebswirten und so weiter. Die sind ja alle mal an diversen Universitäten in aller Herren Länder ausgebildet worden. Auch dafür benötigt man Steuereinnahmen!

Damit man Vermögen auch erhalten kann muss man gerade auch bei Infrastruktur regelmäßig investieren. Hierfür braucht man eben Steuereinnahmen. Wenn Apple einen Diebstahl seiner Waren bemerkt, ruft man natürlich auch dort selbstverständlich die Polizei. Bei juristischen Auseinandersetzungen, gerade auch mit Samsung, nahm man wie selbstverständlich das Justizsystem in Anspruch (was ja auch legitim ist). Nur werden alle diese Institutionen eben mit Einnahmen aus Steuern bezahlt und finanziert! Dementsprechend müssen sich auch Firmen wie Apple (die ja dazu der reichste Konzern der Welt sind inklusive dem größten „Firmen-Barvermögen“ von geschätzten 235 Mrd. €) mithilfe von Steuern beteiligen.

Versteht mich bitte nicht falsch, es ist absolut fair und angemessen, dass Unternehmen in gewissen Rahmenbedingungen Steuern einsparen können. Das müssen sie auch, sonst würde beispielsweise kaum eine Firma überhaupt noch in Forschung & Entwicklung investieren. Auch das Errichten von neuen Fabriken oder das Anstellen von neuen Mitarbeitern würde man ohne Steuererleichterungen meiner Meinung nach erheblich gefährden. Deshalb ist es in meinen Augen durchaus in Ordnung, dass der Gesetzgeber hierfür Ausnahmen vorsieht.

Es ist allerdings keinesfalls in Ordnung, dass man sich arm rechnet, mithilfe von windigsten Tricks Einnahmen und Ausgaben solange verschiebt bis man einen „schicken“ Steuersatz erreicht! Viel schlimmer ist allerdings die Signalwirkung die vonn solchen Tricksereien ausgeht. Wenn sich nämlich Großkonzerne um Steuern drücken, warum sollen dann hart arbeitende Menschen wie Du und ich ehrlich Steuern bezahlen?! Der einzige Unterschied besteht nämlich darin, welche finanziellen Ressourcen zur Steuervermeidung dem Einzelnen zur Verfügung stehen…. Daraus wird natürlich auf juristischer Seite wieder ein Bumerang, weil es leider für die Justizbehörden „einfacher“ ist „kleine“ Steuersünder zu verurteilen, als sich in jahrelangen Steuerprozessen mit Großkonzernen aufzureiben.

Die größte Gefährdung ist allerdings, dass dabei meiner Meinung nach durch solche Praktiken der soziale Frieden massiv gefährdet werden kann.

Aus diesem Grund ist dieses Thema für mich so wichtig, als dass ich darüber schweigen kann. Das dieser Artikel mit Sicherheit nicht von Jedem hier gefeiert wird, nehme ich absolut in Kauf. Auch möchte ich betonen; dass, sollte ein solches Thema wieder akut werde ich mich auch dazu äußern werde. Unabhängig davon ist es in meinen Augen auch Pflicht, vor solchen Dingen nicht die Augen zu verschließen.

Als Leitsatz möchte ich noch Folgendes mit auf den Weg geben:

„Nicht alles, was legal ist, ist autopmatisch legitim“

Damit kann man wohl vorläufig auch die Frage des Artikels beantworten. Obwohl in der Öffentlichkeit anders dargestekllt; steht es um die Steuermoral genauso gut bzw. schlecht wie bei nahezu allen anderen Großkonzernen. An sich leider keine Neuigkeit, wenn, ja wenn man nicht ständig immer etwas genau Gegenteiliges erzählen würde. Das macht auf Dauer irgendwann unglaubwürdig. Am Ende des Tages kommt dann irgendwann auch mal der Punkt wo das Sprichtwort „Wer einmal lügt; Dem glaubt man nicht mehr“ zum Tragen. In Zeiten des Internets, wo sich Informationen rasend schnell verbreiten und wo vor Allem NIE vergessen wird, ein durchaus riskantes Spiel….

Über eine konstruktive Diskussion freue ich mich. Wie immer sind Eure Meinungen als Kommentar unter dem Beitrag erwünscht.

 

Macht´s gut und bis zum nächsten Mal hier auf dem appletechnikblog, euer Patrick

Dieser Beitrag ist lediglich eine Meinung und soll anregen sich eigene Gedanken zu machen.